Akademieabend

Wiedereinsetzung der Wehrpflicht?

Die Wehrpflicht war zum 1. Juli 2011 nach 55 Jahren ausgesetzt worden. Seitdem diskutiert man kontrovers über deren Wiedereinsetzung. Kürzlich hat der Bundestagsabgeordnete Prof. Dr. Patrick Sensburg unter großer medialer Beachtung erneut dafür plädiert, die Wehrpflicht zu reaktivieren. Vor diesem Hintergrund soll der Akademieabend Gelegenheit bieten, die verschiedenen Aspekte der Thematik „Wiedereinsetzung der Wehrpflicht?“ zu reflektieren. Denn: „Die Wehrpflicht ist ein so tiefer Eingriff in die individuelle Freiheit des jungen Bürgers, dass ihn der demokratische Rechtsstaat nur fordern darf, wenn es die äußere Sicherheit des Staates wirklich gebietet…“ (Roman Herzog).

 

Eine sicherheitspolitische Notwendigkeit für die Reaktivierung der Wehrpflicht hält Patrick Sensburg derzeit mehr denn je für gegeben. Dankenswerterweise hat er sich bereit erklärt, diese Position im Referat und in der sich anschließenden Diskussion darzulegen. Dabei wird er vor allem den Fällen des Verdachts auf rechtsextreme Betätigungen, von welchen die Bundeswehr aktuell betroffen ist, Bedeutung beimessen.

In denen sieht Patrick Sensburg nämlich einen Indikator für den gegenwärtigen Mangel an der verteidigungspolitisch gebotenen „engen Verzahnung“ zwischen Zivilbevölkerung und Militärangehörigen: „Ein verlässliches Frühwarnsystem zur Erkennung von in der Bundeswehr

vorhandenem linken sowie rechten Extremismus“ sei zuvorderst durch die „Staatsbürger in Uniform“, die ihrer Wehrpflicht Genüge tun, gewährleistet.

Die Wiederherstellung einer solchen gesamtgesellschaftlichen Einbettung der Bundeswehr ließe sich rechtlich gesehen problemlos verwirklichen: Die Verpflichtung zum Wehrdienst ist weiterhin in der Verfassung verankert und könnte mit einem einfachen Gesetz wiederbelebt werden. Sie gilt jedoch nur für Männer.

Von daher spielt die Forderung nach Einführung einer Männer und Frauen obliegenden Dienstpflicht, welcher wahlweise mit Wehrdienstleistungen entsprochen werden kann, in der politischen Willensbildung eine zunehmend größere Rolle.

Diese Bestrebung wird der Rechtspolitiker Prof. Dr. Patrick Sensburg MdB im Verlauf des Akademieabends fachlich kommentieren. Dabei sollen auch weitere Aspekte der Wehrgerechtigkeit, wie die Vermeidung von Benachteiligungen, die sich in der Einberufungspraxis ergeben könnten, Berücksichtigung finden.

 

Leitung:                     Gunter Geiger, Direktor

                                  Der Direktor des Bonifatiushauses ist Oberstleutnant der Reserve und war in seiner aktiven Dienstzeit u.a. Jugendoffizier

 

                                  Josef Hoppe, Direktor a. D.

                                  Der Vortragende ist Oberst der Reserve außer Dienst. Er erfüllte die Wehrpflicht im Verlauf eines Zeitraums

                                  von vier Jahrzehnten mittels Grundwehrdienst und Wehrübungen.

 

Referent:                   Prof. Dr. Patrik Sensburg MdB

                                  Der Referent ist Oberstleutnant der Reserve. Er fungiert als direkt gewählter Abgeordneter des

                                  Bundestagswahlkreises Hochsauerlandkreis und nimmt insbesondere den Vorsitz sowohl im Unterausschuss

                                  Europarecht als auch im 1. Untersuchungsausschuss („NSA“) des Deutschen Bundestages wahr. Dort

                                  betätigt er sich nicht zuletzt als Vorsitzender der Reservistenarbeitsgemeinschaft.

 


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