Menschenrechte und Krieg

Neue Vorlesungsreihe: Krieg und Menschenrechte


Auftaktveranstaltung im Bonifatiushaus Fulda


Hessens Volksbund-Landesvorsitzender Karl Starzacher (links) und Akademiedirektor Gunter Geiger (rechts) eröffnen die Kooperationsreihe in Fulda gemeinsam mit Referent Sven Gareis (Zweiter von links) sowie Michael Brand, dem Vorsitzenden des Bundestagsausschusses für Menschenrechte, und Generalvikar Gerhard Stanke. (Foto: Bonifatiushaus Fulda)

Das Bonifatiushaus startete gemeinsam mit dem Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V.   in der zweiten Novemberhälfte eine gemeinsame Veranstaltungsreihe, die bis in den kommenden Oktober hinein mit mehreren Terminen in Fulda, Hamburg, Berlin und in der JBS Golm auf Usedom unterschiedliche Aspekte des Themas „Krieg und Menschenrechte" vertiefen wird.

Mit „Responsibility to protect" war der Akademieabend und auch das Referat von Prof. Dr. Sven Gareis (Universität Münster) überschrieben. Dieses Konzept betrifft die Internationale Schutzverantwortung für die Zivilbevölkerung bei den vom UN-Sicherheitsrat autorisierten Militäraktionen.

„Ein schwieriges Projekt", nannte der Referent diese Internationale Schutzverantwortung, „seit 2001 ein brennendes, umstrittenes Thema" angesichts der Problematik von militärischen Interventionen und der davon betroffenen Staatssouveränität, und das mit dem Ziel, „Menschenrechtsverletzungen durch Krieg zu verhindern". In seinem geschichtlichen Rückblick betonte der Referent, dass das „Recht auf Krieg einst Rechtszustand gewesen ist", wobei der Soldat etwa im Ersten Weltkrieg zum Material herabgestuft worden sei. Anhand zahlreicher Beispiele aus Gegenwart und jüngster Vergangenheit, „oft direkt vor der Haustür", beleuchtete Gareis die schwierigen und oft widersprüchlichen Entscheidungsprozesse, die militärischen Interventionen vorangehen.

„Staatssouveränität impliziert immer auch Verantwortung gegenüber dem eigenen Staatsvolk", postulierte Gareis an die Adresse der die Menschenrechte negierenden Staatssysteme, denn die Souveränität sei keine Lizenz zum Töten. Natürlich benannte der Politikwissenschaftler zur Abstützung seiner oft thesenartigen Ausführungen auch die Entwicklungen, die zu Interventionen verschiedener Einzelstaaten oder Allianzen in unterschiedlichen Konflikten geführt haben, etwa im Kosovo, in Ruanda oder aktuell in Syrien. Der Referent bedauerte es, dass trotz aller internationaler Resolutionen und Abmachungen „Machtinteressen noch immer im Vordergrund stehen", und forderte „einen Ausgleich zwischen den Großmächten, um im Sicherheitsrat wieder handlungsfähig zu werden". Die Schutzverantwortung sei eine Aufgabe für alle, „besonders auch in unserem eigenen Land", betonte Gareis und schloss: „Menschenrechte verletzen nicht immer nur die anderen".

  

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